Mai 2017

Manfred Frosch aus Kronach seit 40 Jahren CSU-Mitglied

Seit 40 Jahren ist Manfred Frosch Mitglied im CSU-Ortsverband Kronach. CSU-Ortsvorsitzende Angela Hofmann nahm die Ehrung vor und dankte ihm für die Treue zur Christlich Sozialen Union. Sie überreichte zusammen mit stellvertretenden Vorsitzenden Jonas Geissler und Dr. Robert Wachter Dankesurkunde, Ehrennadel und ein Buchpräsent. Monika Hohlmeier gratulierte dem Jubilar zu der besonderen Auszeichnung.

Europa und die Welt - mit Europaexpertin Monika Hohlmeier

Die Einheit Europas zu erhalten lohnt sich für alle Mitgliedsstaaten, denn die Einheit garantiert Sicherheit in einer Welt voller Krisen und Konflikte. Territorialen und wirtschaftlichen Expansionen könne so wirksam begegnet werden.

Monika Hohlmeier, seit acht Jahren für die Region als Europaabgeordnete tätig, vermittelte zahlreichen politisch Interessierten in einem spannenden, lebendigen Beitrag globale Zusammenhänge. „Unsere Industriebetriebe in der Region würden ohne die EU nicht existieren“ verdeutlichte sie die Chancen für die Region und erteilte einer Renaissance des nationalen Denkens eine klare Absage. Deutschland profitiere vor allem bei Sicherheit und Wirtschaftskraft. „Über den Export erhalten wir Arbeitsplätze, sowie politische und soziale Sicherheit“ so die Referentin. Sie wandte sich entschieden gegen kleinteilige Vorschriften „Die EU soll weniger regeln, dafür aber Wesentliches“. Zu der öffentlichen Veranstaltung hatte der CSU-Ortsverband Kronach in den großen Saal der Brauereigaststätte s’Antla eingeladen. 

Kriege werden im Netz entschieden

Weder Rußland, die USA noch China hätten Interesse an einer starken europäischen Union. Deutsche und europäische Unternehmen sähen sich zunehmend unfairen Wettbewerb und Wirtschaftsspionage ausgesetzt, berichtete sie. Man dürfe nicht internationalen Konzernen mit riesiger Marktkapitalisierung das Feld überlassen. Europäische Zusammenarbeit bei Technologie und Digitalisierung biete Unabhängigkeit, vor allem jedoch Schutz vor IT- und Cyperangriffen aus dem Netz. „Über das Netz kann ein Unternehmen langsam aber stetig komplett ruiniert werden“ warnte sie. „Auch Kriege werden im digitalen Netz entschieden“ so Hohlmeier und forderte mehr Innovation und Forschung in Sicherheitstechnologie und Abwehr. „Deutschland braucht einen vertrauten Bereich mit Freunden und guten Nachbarn“. Gerade was Weltraum- und Satellitentechnik anbelange, arbeite man mit Frankreich, Italien, Spanien aber auch Polen hervorragend zusammen. Besonders die ost-europäischen Nachbarn würden die Situation mit Rußland wesentlich ernster bewerten als dies hierzulande der Fall sei.

Weltpolitik und Weltwirtschaft

Deutlich wurde bei dem fesselnden Referat immer wieder, wie eng Weltpolitik und Weltwirtschaft zusammenhängen. Zu beobachten sei ein Erstarken der linken und rechten Extreme in Europa. Politisch nationale Denkweisen stehen jedoch im krassen Gegensatz zum preisorientierten Verbraucherverhalten. Man müsse sich nur fragen wo die Rohstoffe herkommen, unter welchen Bedingungen sie aufbereitet und weiterverarbeitet würden und welchen Preis Europa dann dafür zahlt – politisch und wirtschaftlich. Geld aus Europa für Entwicklungshilfe sei eine unerlässliche Präventivmaßnahme in der Flüchtlingspolitik. Derzeit gebe es in Deutschland die strengste Asylpolitik seit je. Diese löse jedoch die Probleme nicht mehr, wenn den Flüchtlingen nicht im eigenen Land geholfen werden könne. Bei der Migration von Flüchtlingen müsse sich die EU besser aufstellen. Sie wies darauf hin, daß heutzutage vor allem die USA, China und Rußland starken wirtschaftlichen Profit aus dem afrikanischen Kontinent ziehen.

Demokratie ist nicht perfekt

Weltweit sind die totalitären Staaten in der Mehrheit und eine stetige Bedrohung für Freiheit und Demokratie. „Demokratie ist nicht perfekt, sie ist die Suche nach Kompromissen“. Sie freute sich über den Wahlsieg Macrons. „Macron ist gut für Europa aber ein Desaster für die etablierten Parteien in Frankreich“. In Frankreich gebe es deutliche gesellschaftliche Unterschiede in Städten vergleichsweise zu ländlichen Gegenden. Einige Stadtteile in Paris seien nur schwer unter soziale Kontrolle zu bringen. „Extreme Parteien erstarken, wenn die etablierten Parteien Fehler machen“ sprach sie auch die Situation in Deutschland an. „Die Angst etwas zu verlieren, Eigentum zu verlieren, ist Nahrung für radikale Parteien.“

Sie appellierte, trotz bestehender Schwächen an Europa zu glauben: „Wir müssen alle überzeugen, daß Frieden, Stabilität und soziale Gerechtigkeit nur in einem geeinten starken Europa möglich sind“. Viel Zeit nahm sich die Abgeordnete, um die zahlreichen Fragen der Anwesenden zu beantworten. Die Moderation hatte stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender Jonas Geissler übernommen. Er überreichte als Dankschön einen fair gehandelten Kaffee.

 


April 2017

CSU-Mitglieder treffen sich in Fröschbrunn zur Jahreshaupt-Versammlung mit Neuwahlen

Facharbeiter entlasten

Wahlkreisabgeordneter Dr. h.c. Hans Michelbach MdB sprach sich dafür aus, die leistungsbereite Mitte Deutschlands steuerlich zu entlasten. "Erwirtschaften kommt vor Verteilen" unterstrich er und warnte davor, Facharbeiter mit Steuern und Abgaben zu überlasten. Es müsse Freiräume geben, beispielsweise durch Abschreibungen im privaten Wohnungsbau.

Sicherheit sei ein wichtiges Thema, dazu gehöre ein sicherer Arbeitsplatz, ebenso das persönliche Umfeld, aber auch Fragen zur Innen- und Außenpolitik.

Doppelte Staatsbürgerschaft verhindert Integration

Angesichts des Wahlverhaltens von zirka 60 Prozent der in Deutschland lebenden Türken, stellte er die doppelte Staatsbürgerschaft in Frage und forderte ein klares Bekenntnis zu Deutschland oder zur Türkei. Man könne nicht einerseits von der Freizügigkeit in Deutschland profitieren, andererseits den eigenen Landsleuten in der Heimat ein verschärftes Rechtssystem verordnen.

Bericht aus dem Deutschen Bundestag kam gut an

Hans Michelbach erhielt von den Anwesenden viel Zuspruch für seine fundierten Ausführungen. Die zahlreichen Fragen beantwortete er kompetent und verständnisvoll. Viele weitere Themen wurden angesprochen: Schulpolitik, Straßenbau, Infrastruktur, IC-Halt, Breitbandversorgung, Energieversorgung, Gesundheitsversorgung uvm.

Abschließend verwies der Bundestagsabgeordnete auf die gute Regierungsbilanz der Bundesregierung. Diese könne an diversen Kennzahlen abgelesen werden, beispielsweise die geringe Arbeitslosenquote.

Landkreis zeigt sich solidarisch

CSU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Bernd Liebhardt, hob die starke wirtschaftliche Entwicklung und Aufbruchstimmung im Landkreis hervor. Der Landkreis zeige eine hohe Investitionsbereitschaft und zeige sich solidarisch mit den Kommunen. Man setze stark auf Wirtschaft und Bildung.

STABS: Kronach als Modellkommune

Jonsas Geissler, Fraktionsvorsitzender der CSU im Kronacher Stadtrat, machte deutlich, daß durch den Doppelhaushalt 2016/2017 Stillstand vermieden werde. Die Straßenausbau-Beitragssatzung sei nicht nur ungerecht, sondern ebenso ein Investitionshindernis. Es gehe jetzt darum, Gespräche zu führen und zu verhandeln. Möglicherweise könne Kronach Modelkommune in Bayern werden.

Dr. Robert Wachter neu als stellvertretender Ortsvorsitzender gewählt

Bei den anstehenden turnusmäßigen Neuwahlen wurde die Vorstandschaft einstimmig bestätigt. Einen Wechsel gab es bei den Stellvertretern: Mathilde Hutzl verzichtete auf das Amt - neu gewählt wurde als stellvertretender Vorsitzender Dr. Robert Wachter.

Ergebnis der Neuwahlen im CSU-Ortsverband 2017




März 2017

Leerstand als Wohnungen nutzen

Personelle Unterstützung beim Stadtbauamt nötig

Der CSU-Ortsverband sieht den zunehmenden Leerstand in Kronach mit Sorge und macht sich Gedanken, wie dieser Herausforderung begegnet werden kann. Mit Hilfe staatlicher Förderung kann es gelingen, leerstehende Objekte herzurichten und einer Nutzung zuzuführen. Ziel der Kronacher CSU ist, Kronach attraktiv und lebendig zu erhalten. Da in Kronach auch Wohnungen fehlen, will man sich dafür einsetzen, Leerstand herzurichten und als Wohnraum zu vermieten.

Staatliche Förderprogramme

Der Freistaat Bayern stellt für die Jahre 2017 bis 2020 über das Programm "Förderoffensive Nordostbayern" hohe finanzielle Unterstützung im Rahmen der Städtebauförderung bzw. Dorferneuerung zur Verfügung. Damit können innerorts leerstehende Objekte modernisiert werden. Städte und Gemeinden können die Mittel beantragen und erhalten einheitlich 90% der förderfähigen Kosten für Planung, Grunderwerb, Erschließung und Baumaßnahme. Die Regierung von Oberfranken fördert aber auch die Revitalisierung von privatem Miet-Wohnraum, beispielsweise über das Bayerische Wohnraumförderprogramm oder das Bayerische Modernisierungsprogramm. Darüber informierten CSU-Ortsvorsitzende Angela Hofmann und Kreisheimatpfleger Dr. Robert Wachter.

Es sei selbstredend, so Dr. Robert Wachter, dass der Abbruch von Baudenkmälern nicht förderfähig ist. Ebenso könne die "Förderoffensive Nordostbayern" bei Neubauten nicht zur Anwendung kommen. Er nannte eine Reihe von (städtischen) Wohnhäusern in der Kronacher Altstadt, die in den Genuss dieses Förderprogrammes fallen würden. Landkreisweit seien bereits 64 Projekte bei der Regierung von Oberfranken gemeldet worden. Weitere Anträge können ab Dezember 2017 gestellt werden.

Um das Thema Leerstand gezielt anzugehen, müsse der Leerstandskataster der Stadt Kronach aktualisiert werden, hob Stadtrat Heinz Hausmann hervor. In dem Zusammenhang forderte CSU-Stadtratsfraktionsvorsitzender Jonas Geissler personelle Unterstützung durch das geplante City-Management. Die Bauabteilung könne das personell derzeit nicht leisten